Sprechen Sie mit einem Fachanwalt für Arbeitsrecht:

Kanzlei Hamburg
040 - 330 991
hamburg@kitzmann.com

Kanzlei Berlin
030 - 756 398 40
berlin@kitzmann.com

Aufhebungsvertrag / Abwicklungsvertrag

Ein Aufhebungsvertrag hebt den Arbeitsvertrag im gegenseitigen Einvernehmen tatsächlich auf, setzt also selbst den Beendigungstatbestand des Arbeitsverhältnisses. Im Unterschied dazu knüpft der Abwicklungsvertrag an einen bereits bestehenden Beendigungstatbestand wie zum Beispiel eine Kündigung an, welcher im Nachhinein vertraglich hingenommen wird.

Die Gemeinsamkeit der beiden Vertragsformen besteht darin, dass mit ihnen die Beendigungsmodalitäten abschliessend geregelt werden sollen, um Rechtssicherheit über das Ende des Arbeitsverhältnisses sowie dessen rechtliche Folgen zu erreichen. Üblicherweise werden in einem solchen Vertrag daher neben der Beendigung des Arbeitsverhältnisses auch noch Regelungen zu Themen wie Freistellung, Zeugnis, Abfindung, Urlaubsabgeltung etc. getroffen.

Der größte Nachteil des Aufhebungsvertrages für den Arbeitnehmer liegt in dessen Auswirkungen auf den Anspruch auf Arbeitslosengeld. Der Aufhebungsvertrag hat in vielen Fällen den Eintritt einer Sperrzeit beim Bezug des Arbeitslosengeldes zur Folge, weil der Arbeitnehmer das Beschäftigungsverhältnis löst und dadurch vorsätzlich die Arbeitslosigkeit herbeiführt. Auch beim Abwicklungsvertrag kann dieser Nachteil drohen. Der Abschluss einer Abwicklungs- oder Aufhebungsvereinbarung ist daher für den Arbeitnehmer nur dann risikolos, wenn er bereits ein Anschlußarbeitsverhältnis sicher in Aussicht hat oder der Arbeitgeber ihm eine drohende Sperrfrist durch Zahlung einer entsprechenden Abfindung ausgleicht. In anderen Fällen sollte mit einem versierten Anwalt unserer Kanzlei besprochen werden, ob ein wichtiger Grund für den Vertragsschluss vorliegt, der die Sperrfrist möglicherweise ausschließt.

Ein Weg zur Vermeidung einer Sperrzeit ist die Kündigung durch den Arbeitgeber und die darauf folgende Erhebung einer Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht mit Abschluss eines die Inhalte des Abwicklungsvertrages enthaltenen Vergleichs.

Die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, während der Abschluss einer Abwicklungsvereinbarung formfrei möglich ist.

Aufhebungsvertrag und Abwicklungsvertrag: Was wir für Sie tun können

Bei Schliessung eines Aufhebungs- oder Abwicklungsvertrages sollten Sie sich unbedingt durch einen fachkundigen Rechtsanwalt beraten lassen. Bei Verwendung von Mustervereinbarung oder Vordrucken können die Besonderheiten des Einzelfalles nicht berücksichtigt werden, so dass Sie meist schlechter dastehen, als mit einer maßgeschneiderten Lösung vom Fachmann.

Kontaktieren Sie uns
, wir beraten Sie gerne zur Vertragsgestaltung und übernehmen gegebenenfalls auch Ihre Vertretung vor den Arbeitsgerichten.

Peter Kitzmann, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Steuerrecht