Abfindung

Abfindung, was ist das?

Unter dem Begriff Abfindung versteht man eine einmalige Geldzahlung, die der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses als finanzielle Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes gewährt. Sie soll insbesondere den wirtschaftlichen Nachteil abmildern, der durch den Wegfall des Einkommens entsteht, und dem Arbeitnehmer eine gewisse Übergangszeit zur beruflichen Neuorientierung ermöglichen.

Abfindungen spielen in der arbeitsrechtlichen Praxis eine erhebliche Rolle, obwohl sie gesetzlich nur in Ausnahmefällen ausdrücklich vorgesehen sind.

Besteht ein Anspruch auf Abfindung?

Entgegen einer weit verbreiteten Annahme besteht bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses grundsätzlich kein gesetzlicher Anspruch auf Zahlung einer Abfindung.

Ein Anspruch kann sich nur aus besonderen Konstellationen ergeben, etwa:

• aus einem Tarifvertrag,
• aus einem Sozialplan,
• aus einer individualvertraglichen Vereinbarung (z. B. im Arbeitsvertrag oder Aufhebungsvertrag),
• oder aus einer gerichtlichen Entscheidung.

Eine wichtige gesetzliche Ausnahme stellt § 1a Kündigungsschutzgesetz dar: Spricht der Arbeitgeber eine betriebsbedingte Kündigung aus und bietet gleichzeitig eine Abfindung an, entsteht ein Anspruch, wenn der Arbeitnehmer keine Kündigungsschutzklage erhebt. Die Abfindung beträgt in diesem Fall 0,5 Bruttomonatsverdienste für jedes Jahr des Bestehens des Arbeitsverhältnisses.

In der Praxis sind Kündigungen nach § 1a Kündigungsschutzgesetz jedoch eher selten.

Abfindung im Kündigungsschutzprozess 

Die weitaus meisten Abfindungen werden im Zusammenhang mit einer Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht vereinbart. Ziel eines solchen Verfahrens ist zunächst die Feststellung, ob die ausgesprochene Kündigung wirksam ist.

Häufig endet das Verfahren jedoch nicht mit einem Urteil, sondern mit einem gerichtlichen Vergleich. In diesem einigen sich die Parteien darauf, das Arbeitsverhältnis gegen Zahlung einer Abfindung zu beenden.

Für den Arbeitnehmer ist dabei wichtig: Die Erhebung einer Kündigungsschutzklage dient nicht nur dem Ziel der Weiterbeschäftigung, sondern ist regelmäßig auch der entscheidende Hebel, um überhaupt in eine Verhandlungsposition über eine Abfindung zu kommen.

Abfindungshöhe – Verhandlungssache

Die Höhe einer Abfindung ist – sofern kein gesetzlicher oder vertraglicher Anspruch besteht – in aller Regel reine Verhandlungssache.

Als grobe Orientierung wird häufig die Faustformel von 0,5 Bruttomonatsgehältern pro Beschäftigungsjahr herangezogen. Diese stellt jedoch keinen verbindlichen Maßstab dar, sondern lediglich einen Ausgangspunkt für Verhandlungen.

Entscheidend für die tatsächliche Höhe sind insbesondere:

• die Erfolgsaussichten der Kündigungsschutzklage,
• die Dauer der Betriebszugehörigkeit,
• das Alter des Arbeitnehmers,
• die wirtschaftliche Situation des Arbeitgebers,
• sowie taktische Erwägungen auf beiden Seiten.

Je höher das Risiko für den Arbeitgeber ist, den Kündigungsschutzprozess zu verlieren, desto größer ist in der Regel seine Bereitschaft, eine höhere Abfindung zu zahlen, um Planungssicherheit zu gewinnen.

Steuer und Sozialversicherung

Abfindungen unterliegen grundsätzlich der Einkommensteuer. Freibeträge bestehen nicht.

Allerdings kann die steuerliche Belastung durch die sogenannte Fünftelregelung gemildert werden. Dabei wird die Abfindung rechnerisch so behandelt, als würde sie auf fünf Jahre verteilt zufließen, was insbesondere bei einmalig hohen Zahlungen zu einer geringeren Steuerprogression führen kann.

Sozialversicherungsbeiträge fallen hingegen in der Regel nicht an, sofern die Abfindung als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes gezahlt wird und keinen Arbeitslohn für bereits erbrachte Leistungen darstellt.